Einsichten in den NSU-Prozess

Ein Erklärfilm der Forschungsgruppe Recht Raum NSU über Sitzanordnungen und Sichtachsen im NSU-Prozess, der seit Mai 2013 im Oberlandesgericht München im Saal A101 stattfindet.

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„Die Luft hier ist zum Schneiden“

Von der Forschungsgruppe Recht Raum NSU

– Eindrücke vom Besuch des NSU-Prozess im Oberlandesgericht München –

Geduldsprobe: Auf dem Platz vor dem Haupteingang steht ein provisorisches „Partyzelt“, dessen weiße Farbe sich von den dunklen Tönen der Außenfassade des OLG abhebt. Es dient als „Warteraum“ und Wetterschutz für wartende Besucher_innen des NSU-Prozess. Das Zelt ist längs durchtrennt von gelben Bauzäunen aus Plastik, die mich an Baustellen denken lassen.

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Alle sprechen vom Trio. Wer spricht von Rassismus?

Von der Forschungsgruppe Recht Raum NSU

– Eine Analyse der ersten 139. Verhandlungstage –

Die Macht, die der Diskurs besitzt, trennt das »Sagbare« vom »Nichtsagbaren«; das bedeutet, »dass bestimmte Perspektiven auch deshalb aus dem Diskurs herausgedrängt werden, weil institutionelle Regelungen und Verfahrensweisen diese Perspektiven festlegen« (Nanna Heidenreich 2013: S. 1001)

In der Beschäftigung mit dem sogenannten NSU-Prozess fällt sofort die schiere Menge an Themen, Akten und Artikeln auf. Wer unabhängig von der politischen Stoßrichtung einiger Zeitungen erfahren möchte, was eigentlich genau während der einzelnen Verhandlungstage passiert, stößt schnell auf eine kurios anmutende Leerstelle: es gibt keine offiziellen Protokolle vom Prozess. Kontinuierlich geführte und öffentlich zugängliche Protokolle gibt es nur von der Initiative NSU-Watch sowie von einzelnen Nebenklagevertreter_innen2 3, die sich dieser äußerst wichtigen Aufgabe annehmen. Ohne die Protokolle und Berichte wäre es für Leute, die nicht jeden Verhandlungstag vor Ort sind, unmöglich, die genauen Inhalte und Äußerungen einzelner Zeug_innen sowie die allgemeine Entwicklung des Prozesses nachzuvollziehen.

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Theoretische Vorüberlegungen

Von der Forschungsgruppe Recht Raum NSU

English

In unserem Projekt setzten wir uns mit dem Komplex NSU-Prozess und der Rolle von Recht und Raum im NSU-Prozess auseinander. Die Beiträge auf diesem Blog werden für eine Broschüre gesammelt. Damit wollen wir einen möglichst breiten Zugang zu dem Themenkomplex schaffen und verschiedene Perspektiven abbilden, die unseres Erachtens mehr Öffentlichkeit erhalten müssen.

Das Gericht/Der Prozess als Raum

Raum umfasst für uns mehr als einen materiellen, physischen Ort. Wir verstehen ihn sowohl als Bedingung als auch Ergebnis von sozialem und sprachlichem Handeln. Die Bedeutung des „Gerichts/Prozesses als sozialer Raum“ bildet den Ausgangspunkt unserer Forschung. Welches Narrativ, welche Geschichte wird im Prozess neu geschrieben, kreiert, geschaffen? Wer schreibt dieses Narrativ zu welchem Zweck neu? Wie wird das Gericht als (eigener) Raum, gegenüber wem oder was und mit Hilfe welcher (Herrschafts-) Instrumente abgegrenzt? Damit ist unmittelbar die Frage verbunden, welche Arten von Zugängen es gibt bzw. wir (uns) erarbeiten können. Inwiefern sind räumliche sowie diskursive Ausschlüsse im Prozess vorhanden und warum sollten genau diese problematisiert werden? Es geht uns darum, Zugänge zu diskutieren, die eine andere Beschäftigung mit dem NSU-Komplex ermöglichen. Gleichzeitig bedeutet das jedoch nicht, dass wir alle offenen Fragen abschließend klären und beantworten können. 

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Our theoretical concept: »Court and Trial as Space«

Deutsch

By Forschungsgruppe Recht Raum NSU

To us ’space‘ means more than a material, physical place. We understand ’space‘ as a condition as well as a result of social and verbal actions. The court and the trial, considered as social space, is the basis of our research on the NSU-case. Which narrative and which history is newly written, created or reproduced in the NSU-trial? How is the court circumscribed as a space of its own in contrast to what or whom and with which instruments of power? These questions are directly linked to the question about which kinds of access to the NSU-trial exist or can be acquired. To what extend do spatial and discursive exclusions exist in the trial and why should they be problematised? We would like to discuss different accesses which make it possible to think critically about the NSU-trial. At the same time it does not mean, that we will be able to answer all these question and finally clear it up.

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